Cash: Optimales Zahlungsmittel an der Kassa Eine Studie der OeNB zeigt eindeutig: Cash ist das beliebteste Zahlungsmittel von Herrn und Frau Österreicher. Mit einigem Anstand folgen Bezahlkarten (Konto-, Kreditkarten etc.) Weit abgeschlagen sind Smartphones und Wearables. Digitaler Euro Zu einiger Unsicherheit innerhalb der Bevölkerung führt die Diskussion rund um den digitalen Euro, dadurch wird wohl auch die Angst vor einem Bargeldverbot angeheizt. Damit hat die Sache aber nichts zu tun. Worum handelt es sich? Seitens der EZB heißt es: „Ein digitaler Euro wäre ein elektronisches Zahlungsmittel, das allen Menschen kostenlos zur Verfügung steht. Wie Bargeld heute könnten Sie einen digitalen Euro überall im Euroraum nutzen, und er wäre sicher und privat.“ Die digitale Währung würde in einer elektronischen Geldbörse – einer sogenannten Wallet – gespeichert werden, die etwa bei der Hausbank eingerichtet wird. Die gewohnten elektronischen Zahlungen – im Geschäft um die Ecke, im Internet oder an Freunde – könnten mit Telefon oder Karte sowohl online als auch offline getätigt werden. Wozu das Ganze? Eigentlicher Zweck wäre es, die Vormachtstellung von internationalen Kreditkartenfirmen (die in den USA sitzen) zu durchbrechen. Derzeit ist eine mögliche Einführung des digitalen Euros in der UntersuchungsPhase. Wann er kommt, ist ungewiss. – wie praktisch, vor allem für den Überwachungsstaat. Die „Welt“ hat berichtet, dass sogar Bettler sich Almosen per Smartphone überweisen lassen. In die Verfassung? So weit sind wir in unseren Breiten nicht, aber lässt sich nicht doch eine Tendenz zur Bargeldverdrängung feststellen? Thomas Url, Spezialist für Makroökonomie und öffentliche Finanzmärkte am WIFO, meint zum GELD-Magazin: „Von Seiten der OeNB und EZB gibt es starke Selbstverpflichtungen zur Bereitstellung und Unterstützung von Bargeld. Weiters zeigt unter anderem die heimische Regierung Bestrebungen, den Annahmezwang von Bargeld in den Verfassungsrang zu heben. Somit ist viel politischer Wille zur Aufrechterhaltung von Bargeld vorhanden. Ich sehe auch keinen wesentlichen politischen Akteur, der es abschaffen will.“ Abgesehen davon wird die Annahmepflicht von Cash bereits im Scheidemünzengesetz, im Nationalbankgesetz und im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 907 a) geregelt. Was hält Url nun von der Idee, Bargeld in der Verfassung zu verankern? Der Experte sieht das differenziert: „Die Verfassung sollte möglichst wenig angegriffen werden, sie bietet dauerhaften Schutz des einzelnen Bürgers vor der Staatsgewalt. Zwar ist die Annahme von Bargeld in Österreich gesetzlich verpflichtend, aber diese Gesetze könnten per einfacher Mehrheit geändert werden. Somit hätte Bargeld im Verfassungsrang als Schutzwall doch seine Berechtigung.“ Anmerkung: In Österreich kann die Verfassung nur geändert werden, wenn sich mindestens zwei Drittel der Nationalratsabgeordneten dafür aussprechen. Url fügt aber schnell hinzu: „Allerdings stellt sich die Frage, wie sinnvoll Bargeld im Verfassungsrang wäre, wenn die Annahmepflicht ohnedies nicht exekutierbar ist? Denn das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch sagt, dass es keinen Zwang gibt, einen Vertrag abzuschließen.“ Mit einem Vertrag sind auch ganz simple Geschäfte gemeint. Soll heißen: Zum Beispiel darf ein Trafikant nicht gezwungen werden, eine Zeitung zu verkaufen. Das kann in der Praxis vorkommen, wenn der Kunde mit einem 500-Euroschein bezahlen will; oder bei größeren Beträgen einen Sack voll Cent-Münzen auf den Tresen legt. Übrigens: Niemand muss unzumutbar viel Kleingeld annehmen, das Scheidemünzengesetz regelt diesen Fall explizit. Fazit: Unser Bargeld ist juristisch gut abgesichert und kein Politiker will sich hier die Finger verbrennen. Eine Abschaffung ist auf absehbare Zeit nicht vorstellbar. Quelle: OeNB „Es ist viel politischer Wille zur Aufrechterhaltung von Bargeld vorhanden.“ Thomas Url, Makroökonom am WIFO in Prozent der Befragten (n=1.400) Voll und ganz eher schon eher nicht gar nicht 20% 40% 60% 80% 100% -80% -60% -40% -20% 74% 19% 54% 34% 44% 32% 13% 14% 9% 11% 0% Bargeld Karte mit PIN- Eingabe Karte kontaktlos Mobiltelefon mit Bezahl-App Wearable mit Bezahl-App Ausgabe Nr. 2/2024 – GELD-MAGAZIN . 19
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