GELD-Magazin, Nr. 4/2023

Die richterliche Entscheidung von Mitte Juli, dass Ripple durch den Verkauf seines XRP-Tokens an Börsen nicht gegen das US-Wertpapierrecht verstoßen hat, war der erste große Rückschlag für die US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) gegen die Kryptoindustrie und schuf einen völlig neuen Betrachtungsrahmen für ähnliche Verfahren. Die Frage, ob Kryptowährungen Wertpapiere sind, schwebt seit langem über der Branche, die davon überzeugt ist, dass sie nicht in die Zuständigkeit der SEC fällt. Die Anschuldigung Im Jahr 2020 verklagte die SEC das Unternehmen Ripple Labs und seine derzeitigen und ehemaligen Führungskräfte wegen des Vorwurfs, sie hätten zwischen 2013 und 2020 ein nicht registriertes Wertpapierangebot in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar durchgeführt, indem sie XRP-Token verkauften, die 2012 von den Ripple-Gründern entwickelt worden waren. Wie andere Branchenvertreter hat Ripple lange darauf bestanden, dass ihre Kryptowährung nicht der rechtlichen Definition von Wertpapieren in den USA entspräche. Sie behaupten, die SEC sei vage und inkonsequent gewesen und fordern neue Vorschriften oder Gesetze. Wegweisendes Urteil Am 13. Juli 2023 entschied die New Yorker Bezirksrichterin Analisa Torres, dass die XRPVerkäufe an öffentlichen Kryptobörsen keine Angebote von nicht registrierten Wertpapieren darstelle, da die Käufer keine Gewinnerwartungen in Zusammenhang mit den Bemühungen von Ripple Labs hätten. Torres argumentierte, dass es sich dabei um „blind Ask/ Bid-Transactions“ handelte, bei denen die Käufer nicht wissen konnten, ob ihre Gelder an Ripple oder einen anderen Verkäufer von XRP gingen. Im Fall der XRP-Verkäufe an institutionelle Anleger in Höhe von 728,9 Millionen USDollar entschied Torres anders. Das Marketing von Ripple, das sich an Hedgefonds richtete, machte deutlich, dass ein spekulatives Wertversprechen angeboten wurde, das von den Bemühungen des Unternehmens abhing, die Blockchain-Infrastruktur hinter dem digitalen Vermögenswert zu entwickeln. Nach Torres‘ Urteil war XRP also gleichzeitig ein Wertpapier (bei den Verkäufen von Ripple an institutionelle Anleger) und kein Wertpapier (bei den Verkäufen an Kleinanleger via Kryptobörsen). Entscheidung mit Folgen Das Verfahren wirft auch Fragen darüber auf, ob Kryptobörsen wie Coinbase und Binance für den Verkauf von nicht registrierten Wertpapieren haftbar gemacht werden können, wie in jüngsten Durchsetzungsmaßnahmen der SEC behauptet wird. In dieser BLOCKCHAIN . Ripple David gegen Goliath Ripple vs. SEC: Das wohl wegweisendste Verfahren in der Geschichte der Kryptoindustrie nahm mit der richterlichen Entscheidung zugunsten Ripple eine unerwartete Wendung. Was bedeutet der Teilsieg Ripples für die Branche? MORITZ SCHUH Mit Spannung verfolgt die Kryptobranche die Verhandlungen und Beschlüsse im Fall Ripple, denn ein Urteil hat Auswirkungen auf die gesamte Industrie. Credits: Ripple; Alvaro/stock.adobe.com 72 . GELD-MAGAZIN – Ausgabe Nr. 4/2023

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