GELD-Magazin, Mai 2019

eines Masterplans, um eine Lösung ge- gen Krebs zu finden. Das schafft ein Land alleine nicht, das gelingt nur gemeinsam, wenn wir die Kräfte bündeln.“ MEDAILLE FÜR EUROPA Man könnte also von einem, wie das heute so schön heißt, „Leuchtturmpro- jekt“ sprechen, und solche braucht es auch, wie der bekannte österreichische Politikberater Thomas Hofer meint: „Es reicht für die EU nicht, zu sagen, wir in- vestieren diesen und jenen Betrag in die- sem Bereich. Oder wir wollen die Quote für F&E (Forschung und Entwicklung, Anm.) erhöhen. Wie viele Menschen wis- sen denn wirklich genau, was das be- deutet? Deshalb sind „Leuchttürme“ bzw. starke Bilder in der Politik so wich- tig.“ Wobei sich der nüchterne Analyti- ker durchaus dafür ausspricht, auch die Emotionalität auf einer gewissen Ebene nicht zu kurz kommen zu lassen: „Die EU soll nicht glauben, anhand von Ver- ordnungen und Richtlinien ein gemein- sames Europa-Bewusstsein schaffen zu können. Man braucht dazu sozusagen ,herzensbildende‘ Geschichten, die bei weichen Themen zu finden sind, etwa im Sport oder der Kultur.“ Ein Beispiel, das auf den ersten Blick möglicherweise et- was wunderlich klingt: „Bei der letzten Olympiade wurde Unmut geäußert, dass China so viele Medaillen gewinnt. Viel- leicht könnte man die europäischen Me- daillen zusammenzählen und stolz da- rauf sein“, regt Hofer an. Aber natürlich funktioniert diese Vorgehensweise auch bei „harten“ Sach- themen. Hofer: „Nehmen wir den globa- len Vergleich her, steht Europa ja tat- sächlich sehr gut da. Denken Sie zum Beispiel nur an die Sozialstandards. Tat- sächlich wird das Projekt Europa welt- weit bewundert. Das Bewusstsein und der Stolz drauf müssen in Europa aber erst eingeimpft werden. Und das, ohne Probleme schönzureden oder wegzudrü- cken.“ Und Problemzonen gibt es natür- lich genug, wobei seit 2015 vor allem Mi- gration im Vordergrund steht. Andere wichtige Themen, wie die gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, werden so- mit medial an den Rand gedrängt. Ge- hen sie somit politisch unter? Nicht un- bedingt, wie Patrick Müller, Experte für europäische Sicherheits- und Verteidi- gungspolitik an der Uni Wien und der Diplomatischen Akademie, meint: „Auch beeinflusst von den Diskussionen rund um den Brexit und den Forderungen Trumps an die europäischen Nato-Mit- glieder hat sich etwas abseits des brei- ten öffentlichen Diskurses in der gemein- samen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der jüngeren Ver- gangenheit eine gewisse Dynamik entwi- ckelt. Es lässt sich absehen, dass die EU ihre bereits gefällten Beschlüsse zu mehr strukturierter Zusammenarbeit der ein- zelnen Länder auf diesem Feld umsetzen wird. Auch wird der von der EU-Kommis- sion vorgeschlagene Europäische Ver- teidigungsfonds kommen, der die Effizi- enz der Verteidigungsausgaben der Mit- gliedstaaten erhöhen soll. Eine Teileini- gung dazu wurde im Februar 2019 er- zielt.“ Hintergrund: Der Verteidigungs- fonds soll unter anderem eine koordi- nierte Beschaffung von Rüstungsgütern erleichtern und auch die Forschung so- wie gemeinsame Projekte in diesem Ge- biet fördern. Dass dies aus Effizienz- gründen sinnvoll ist, zeigt sich, wenn man den Status quo betrachtet: „Der- zeit erfolgt die Beschaffung von Vertei- digungsgütern in der EU zu 80 Prozent MAI 2019 – GELD-MAGAZIN | 9 EU-Wahlen | BRENNPUNKT „ Das Projekt der Europäi- schen Union wird weltweit bewundert. Das Selbst- bewusstsein müsste aber noch gestärkt werden. “ Thomas Hofer, Politikberater PROGNOSE: EUROPA-SKEPTIKER LEGEN ZU Umfragen zufolge werden rechte Parteien im Europäischen Parlament gestärkt. GUE/NGL: 46 (Europäische Linke) Datenquelle:EuropäischesParlament S&D: 149 (Sozialdemokraten) GRÜNE/EFA: 57 ALDE: 76 (Liberale) EVP: 180 (EuropäischeVolkspartei) EKR: 66 (Koservative und Reformer) EFDD: 45 (Europa der Freiheit) ENF: 62 (Europa der Nationen) NA: 8 (Fraktionslos)