GELD-Magazin, Mai 2019

A m 26. Mai wissen wir mehr, dann sind die Wahlen zum Europäischen Parlament ge- schlagen. Dass sich dieses in Straßburg befindet, und nicht im vielgeschmähten Brüssel, sei nur am Rande erwähnt. Das ändert aber nichts an einer wachsenden Unzufriedenheit mit „der EU“, die sich in einer Stärkung europafeindlicher und populistischer Parteien widerspiegelt: Alle Umfragen sagen voraus, dass beim anstehenden Urnengang solche Bewe- gungen hinzugewinnen werden. Das wird die Koalitionsbildung und Entschei- dungsfindung im EU-Parlament nicht gerade erleichtern. Eine Entwicklung, die zu einer (weiteren) Schwächung der EU führen würde, und – abgesehen von allen parteipolitischen Farbenspielen und Vor- lieben – vernünftig betrachtet, von nie- mandem erwünscht werden kann. „FENSTER AUF!“ Wie kann man nun der EU-Erosion entgegenwirken? Wohl in einem ersten Schritt, indem man erkennt, warum so viele Bürger „die Wut im Bauch haben“, wenn sie an Brüssel denken. Denn dass es sich bei diesen Millionen Unzufrie- denen durchwegs um Radikale handeln würde, kann auch niemand ernsthaft be- haupten. Woran scheitert es also? Man- fred Weber, Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP), hatte dafür bei einem Vortrag in Wien eine ein- fache und zugleich treffende Erklärung bereit: „Ein Problem der EU ist, dass zu oft in den Amtsstuben in Brüssel über- legt wird, was Gutes für Europa zu tun sei. Das ist ein von oben herab agie- render Top-down-Ansatz, stattdessen muss Politik vom Alltag der Menschen her gestaltet werden. Also von unten nach oben. Es sollten die Gespräche mit den Bürgermeistern und den Ebenen da- runter gesucht werden, bildlich gespro- chen: Fenster auf!“ GESUCHT: „FLAGGSCHIFFE“ Webers Worte haben durchaus Ge- wicht, immerhin wird er als der heißeste Kandidat für die Position des EU-Kom- missionspräsidenten gehandelt. Der Po- litiker spricht sich außerdem für den Start eines europäischen „Flagship-Pro- jekts“ aus: „Ein Vorschlag: Die Schaffung CREDIT: Brad Pict/stock.adobe.com BRENNPUNKT | EU-Wahlen 8 | GELD-MAGAZIN – MAI 2019 Viele Bürger zeigen offen ihren Unmut , sie sind unzufrieden mit der Politik „von oben“ bzw. „aus Brüssel“. Das könnte bei den kurz bevorstehenden EU-Wahlen zu einem Erstarken populistischer bis radikaler Parteien führen. Mehr Stolz auf europäische Leistungen könnte hier abhelfen. Harald Kolerus Wut im Bauch „ Europa braucht wie- der einen Masterplan. Mein Vorschlag wäre es, gemeinsam eine Lösung gegen Krebs zu finden. “ Manfred Weber, Europäische Volkspartei