GELD-Magazin, Dezember 2018 / Jänner 2019

A m 10. November 2018 – 100 Jahre nach Ende des Ersten Weltkriegs – ereigneten sich quer durch eine Vielzahl europäischer Haupt-, aber auch Kleinstädte bemerkenswerte Vorgänge: Aktivisten er- klommen die Balkone von Theatern und anderen zentralen Gebäuden, um die „Europäische Republik“ auszurufen. Laut- stark wurde verkündet: „Der Europäische Rat ist abgesetzt. Das Europäische Parla- ment hat gesetzgeberische Gewalt. Es wählt eine europäische Regierung, die demWohle aller europäischen Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen verpflichtet ist. Es lebe die Europäische Republik!“ Keine Sorge, hierbei handelte es sich nicht etwa um die tatsächliche Auflösung des Europäischen Rats und eine Neugrün- dung der EU, sondern um ein internationa- les Kunstprojekt, das vom heimischen Schriftsteller Robert Menasse ins Leben gerufen wurde. Er engagiert sich für das Konzept einer Europäischen Republik, die nationale Grenzen auflösen will. In der Be- völkerung stößt das auf eher überschau- baren Widerhall; bei der Proklamation vor dem Wiener Volkstheater beispielsweise waren rund 50 Zuschauer anwesend – dafür wurde mit Sekt auf die künftige Europäi- sche Republik angestoßen. WicHtiger WaHlgang Keine Zukunftsvision sind die Wahlen zum Europäischen Parlament, die im kom- menden Mai stattfinden.Wobei es kein Ge- heimnis ist: Bei dem Urnengang befinden sich populistische Bewegungen auf dem Vormarsch. Ob links- oder rechtsgerichtet eint sie eine Europafeindlichkeit unter- schiedlicher Ausprägung. Rechtspopulisten scheinen hier sogar Unterstützung aus Übersee zu erhalten: Steve Bannon, ehema- liger Berater von US-Präsident Trump, hat es sich zum Ziel gesetzt, die europäische Rechte zu vereinigen. Dazu plant der soge- nannte „Dunkle Lord“ mit der Bewegung „The Movement“ das EU-Parlament kräftig aufzumischen. Wie ernst die Agitationen Bannons zu nehmen sind, lässt sich noch nicht seriös abschätzen; beunruhigend sind sie allemal. Angesichts der populistischen GrAFiKQUeLLe: Österreichische Gesellschaft für Europapolitik FOtO: Brad Pict/stock.adobe.com Brennpunkt ° EU-Wahlen 10 ° GELD-MAGAZIN – DEZEMbEr 2018 ImMai wählt Europa sein neues Parlament. Wobei die Vorzeichen nicht nur Gutes verheißen: Es droht, dass die Fraktionen populistischer, europafeindlicher bis rechtsextremer Parteien gestärkt aus dem Urnen- gang hervorgehen werden. Noch ist nichts verloren, dennoch sollte man ein Auge auf der weiteren Entwicklung halten – immerhin geht es um die Zukun unseres Kontinents. Harald Kolerus Gefahr im verzug vereintes europa? Im Vorfeld der Parlamentswahlen kommen eher Disssenz und Skepsis auf.

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