Die US-Wahlen im November werden wahrscheinlich eine gespaltene Regierung zur Folge haben. Doch nach Ansicht von Stephen Dover, Head of Franklin Templeton Institute, könnte das eine gute Nachricht für die Märkte sein.

„Aktuell sieht es so aus, dass die Wahlen im November 2024 wahrscheinlich eine gespaltene Regierung in Washington, D.C., zur Folge haben werden, bei der keine einzelne Partei das Weiße Haus, den Senat und das Repräsentantenhaus kontrolliert. Eine gespaltene Regierung war in den letzten fünfzig Jahren die Norm und wird von den Märkten in der Regel begrüßt, weil ein Stillstand den Spielraum für weitreichende Gesetzesänderungen begrenzt. Mit einer gespaltenen Regierung könnte jedoch das Risiko eines Staatsbankrotts der USA steigen, wenn sich ein Flügel des Kongresses weigert, die Schuldenobergrenze anzuheben.“

Lockere Investoren

„AnlegerInnen begrüßen oft eine gespaltene Regierung, weil sie – vielleicht widersinnigerweise – die Ungewissheit vermindert. Der Spielraum für umfangreiche Änderungen der Steuergesetze oder der Regulierungspolitik wird durch die Notwendigkeit von Kompromissen begrenzt. Der Status quo bleibt bestehen – und Unternehmen und Anleger können Entscheidungen treffen, ohne größere steuerliche oder aufsichtsrechtliche Änderungen in Betracht ziehen zu müssen. Eine gespaltene Regierung kann sogar einen Abbau des Defizits ermöglichen, wie es in den Jahren 1994–2000 und erneut 2010–2016 der Fall war. 

Anleiheinvestoren könnten daher Grund haben, diese Situation als Möglichkeit zum Abbau von Defizit und Schuldenlast zu begrüßen. Der einzige Bereich, der bei einer gespaltenen Regierung allerdings Anlass zur Sorge geben könnte, ist das politische Ausfallrisiko. Regierungsstillstände und die Gefahr, dass das Finanzministerium Zinszahlungen für Staatsschulden nicht leisten kann, waren ein Grund zur Sorge, als aufgrund von Pattsituationen die Schuldenobergrenze der USA nicht erhöht werden konnte. In allen diesen Fällen seit Mitte der 1990er-Jahre sind diese Beinahe-Pleiten (einschließlich der Herabstufung von US-Schulden durch Ratingagenturen) mit einem Demokraten im Weißen Haus und einer republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus eingetreten. Die Demokraten haben bisher keine ähnlichen politischen Verhandlungstaktiken verfolgt, wenn sie das Repräsentantenhaus unter einem republikanischen Präsidenten kontrollierten. Folglich wäre das Ausfallrisiko bei einer gespaltenen Regierung unter Harris als Präsidentin höher.“

Folgen für die Märkte

„Die Renditen von US-Staatsanleihen und die allgemeine Richtung der Zinsen werden in erster Linie durch den Konjunkturzyklus (Wachstum und Inflation) und die entsprechende Politik der Fed bestimmt, nicht durch die Steuerpolitik oder staatliche Risikoprämien. Unabhängig von der Berechtigung langfristiger Sorgen über die Entwicklung des öffentlichen Defizits und der Verschuldung der USA gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass der derzeitige Umfang der Schulden oder auch nur ihr prognostiziertes Wachstum kurz- oder mittelfristig erhebliche Auswirkungen auf das Niveau oder die Richtung des Marktes für US-Staatsanleihen hat oder haben wird.

Bei Aktien bestimmen Bewertungen und Gewinne die Renditen. Eine Erhöhung des Körperschaftssteuersatzes (Harris befürwortet eine Anhebung von 21 % auf 28 %) würde die Unternehmensgewinne nach Steuern senken. Dennoch könnte sie als Präsidentin Schwierigkeiten haben, eine Erhöhung durchzusetzen, wenn die Republikaner den Senat kontrollieren. Der wichtigere Aspekt für Aktienanleger ist die Regulierung, die hauptsächlich in der Verantwortung des bzw. der PräsidentIn liegt. Harris und die Demokraten werden sich für eine stärkere Regulierung fossiler Energieträger und der Pharmaindustrie einsetzen (etwa für weitere Preisobergrenzen für verschreibungspflichtige Medikamente) und gleichzeitig alternative Energien fördern. Bei einer Präsidentschaft von Trump wäre das Gegenteil der Fall. Dementsprechend dürften diese Sektoren stärker auf den Ausgang der Präsidentschaftswahlen reagieren als der breite Markt.“

Franklin Templeton/HK